Rechtsprechung
| SG Stade, 17.11.2011 - S 28 AS 314/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Absenkung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts bei Verweigerung der Aufnahme einer zumutbaren Arbeit
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Absenkung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts bei Verweigerung der Aufnahme einer zumutbaren Arbeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 17.12.2009 - B 4 AS 30/09 R
Absenkung des Arbeitslosengeld II - Aufhebung der Bewilligung ohne …
Auszug aus SG Stade, 17.11.2011 - S 28 AS 314/11
Die Rechtsfolgenbelehrung muss dem Hilfebedürftigen in verständlicher Form erläutern, welche unmittelbaren und konkreten Auswirkungen sich aus der Weigerung, die angebotene Arbeitsgelegenheit anzutreten, für ihn ergeben, wenn für die Weigerung kein wichtiger Grund vorliegt (vgl. BSG, Urteil vom 15.12.2010 - B 14 AS 92/09 R - zitiert nach juris; BSG, Urteil vom 17.12.2009 - B 4 AS 30/09 R - zitiert nach juris; BSG, Urteil vom 18.02.2010 - B 14 AS 53/08 R - zitiert nach juris).Nicht ausreichend ist es demgegenüber, wenn mehrere Varianten zur Auswahl gestellt werden und dem Hilfebedürftigen die Auswahl überlassen wird, ob eine der genannten Alternativen für ihn einschlägig ist (vgl. BSG, Urteil vom 17.12.2009 - B 4 AS 30/09 R - zitiert nach juris).
- BSG, 15.12.2010 - B 14 AS 92/09 R
Absenkung des Arbeitslosengeld II - Sanktionsbescheid - Bestimmtheit - …
Auszug aus SG Stade, 17.11.2011 - S 28 AS 314/11
Die Rechtsfolgenbelehrung muss dem Hilfebedürftigen in verständlicher Form erläutern, welche unmittelbaren und konkreten Auswirkungen sich aus der Weigerung, die angebotene Arbeitsgelegenheit anzutreten, für ihn ergeben, wenn für die Weigerung kein wichtiger Grund vorliegt (vgl. BSG, Urteil vom 15.12.2010 - B 14 AS 92/09 R - zitiert nach juris; BSG, Urteil vom 17.12.2009 - B 4 AS 30/09 R - zitiert nach juris; BSG, Urteil vom 18.02.2010 - B 14 AS 53/08 R - zitiert nach juris). - BSG, 18.02.2010 - B 14 AS 53/08 R
Absenkung des Arbeitslosengeldes II bei Weigerung, einen "Ein-Euro-Job" …
Auszug aus SG Stade, 17.11.2011 - S 28 AS 314/11
Die Rechtsfolgenbelehrung muss dem Hilfebedürftigen in verständlicher Form erläutern, welche unmittelbaren und konkreten Auswirkungen sich aus der Weigerung, die angebotene Arbeitsgelegenheit anzutreten, für ihn ergeben, wenn für die Weigerung kein wichtiger Grund vorliegt (vgl. BSG, Urteil vom 15.12.2010 - B 14 AS 92/09 R - zitiert nach juris; BSG, Urteil vom 17.12.2009 - B 4 AS 30/09 R - zitiert nach juris; BSG, Urteil vom 18.02.2010 - B 14 AS 53/08 R - zitiert nach juris).